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Die Metaller streiken – GÖD beobachtet

Gastkommentar des ÖLI-UG Vorsitzenden Hannes Grünbichler zu den derzeitigen Gehaltsverhandlungen

Auf die provokante, durchaus ernst gemeinte Frage kann man bereits ehrliche Antworten geben. Nein, das wäre weder fair, noch gerecht. Das stelle vielmehr einen Angriff auf unsere soziale Sicherungssysteme dar. So müssen zum Beispiel die Löhne und Gehälter der arbeitenden Menschen stärker steigen, wenn wir das Umlageverfahren, auf dem unser Pensionssystem fußt, sichern wollen. Peter Schleinbach, KV-Verhandler der Pro-Ge und Verwaltungsratsmitglied der PVA, wird im letzten Falter (Nr 44/23, hier auf Seite 19) mit den Worten zitiert: „Wenn die Pensionen um 9.7 % steigen und die Löhne nur um 2.5 %, dann fehlen jedes Jahr zwei bis drei Milliarden im Pensionssystem.“ Das heißt, bei einem Abschluss unter der rollierenden Inflation entgehen der PVA wichtige Beiträge. Für jedem Prozentpunkt darunter, fehlen also zwischen 300 und 400 Millionen in der Kassa der Pensionsversichungsanstalt. Aber nicht nur das.

Höhere Löhne sind wichtig für die Wirtschaft
So geht der Budgetdienst des Österreichischen Parlaments in seiner Studie zur „Einkommensentwicklung und Verteilungswirkungen der Unterstützungsmaßnahmen“ vom 7. September davon aus, dass Österreichs Wirtschaft 2024 wieder auf den Wachstumspfad zurückkehrt, weil – bei noch immer hoher Inflation – die Kaufkraft der arbeitenden Menschen 2024 weiter ansteigt. Genau damit begründet die Bundesregierung ihre Zurückhaltung bei inflationsdämpfenden Maßnahmen. Dass die Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung 2022 ihre Wirkung enfaltet haben, ist unbestritten. Das zeigt übrigens auch diese Eurostat-Studie, wonach wir Österreicher 2022 die EU-weit die dritthöchsten mittleren verfügbaren Einkommen haben. 2023 und vor allem 2024 könnte das aber wieder anders aussehen, wenn es zu Kaufkraftverlusten kommt. Es muss erwähnt werden, dass der Budgetdienst für 2023 und 2024 von guten KV-Lohnabschlüssen (über der rollierenden Inflation) ausgeht. Das stellen jetzt die Arbeitgeber aber gerade in Frage!

Die von mir anfangs formulierte Frage müssen wir – als Gewerkschafter:innen – jetzt beantworten. Wenn wir unsere Pensionen oder vielmehr unser Sozialsystem sichern wollen, dann müssen wir – und gemeint sind alle – bereit sein, dafür zu kämpfen. Die Metaller geben uns dabei die Richtung vor.

Zum Autor: Hannes Grünbichler ist Lehrer an der HTL Weiz. Er ist stv. Vorsitzender in der BMHS-Gewerkschaft,
Mitglied der ARGE Lehrer*innen der GÖD, Mitglied der LL BMHS-Gew. und im BMHS-FA/Steiermark. Des Weiteren ist er der Landessprecher UGÖD für die Steiermark.

Link: https://oeli-ug.at/die-metaller-streiken-goed-beobachtet/

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